BAT FMP

Stand der Technik in der Verarbeitung von Eisenmetallen gültig für: Aufbringen von schmelzflüssigen metallischen Schutzschichten mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 2 t Rohstahl pro Stunde.

BAT Eisenmetallverarbeitung abgeschlossen.

Seit 2014 ist die AOT in die Überarbeitung des BAT Eisenmetallverarbeitung eingebunden. Von diesem BAT-Dokument sind primär Feuerverzinker betroffen. Nun wurden die Schlussfolgerungen für die Eisenmetallverarbeitungsindustrie am 4. November 2022 als Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2110 der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Sie finden den Durchführungsbeschluss hier in deutscher und englischer Fassung sowie unter diesem Link:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2022.284.01.0069.01.ENG

Innerhalb eines Jahres nach der Veröffentlichung von BVT-Schlussfolgerungen zur Haupttätigkeit einer IPPC-Anlage hat der Anlageninhaber der Behörde mitzuteilen, ob sich der seine IPPC-Anlage betreffende Stand der Technik geändert hat. Somit muss bis 4. November 2023 eine Meldung der betroffenen Betriebe an die Behörde erfolgen. Sollten Anpassungsmaßnahmen der Anlage notwendig werden, müssen diese innerhalb von 4 Jahren abgeschlossen sein, somit bis 4. November 2026.

Als Abschluss wird dieser Durchführungsbeschluss in die nationalen Rechtsmaterien aufgenommen. An dieser Stelle möchten wir uns bei den österreichischen nationalen Delegierten Frau DI Dr. Katharina Fallmann und Herrn Dr. Herbert Wiesenberger für die Unterstützung in den vergangen 8 Jahren sehr herzlich bedanken.

BAT Ferrous Metal Processing

Das Umweltbundesamt hat im Herbst 2014 den Auftrag vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft BMLFUW erhalten, eine Studie zum Stand der Technik, in der Eisenmetallverarbeitung (FMP BAT) durchzuführen. In intensiver Zusammenarbeit zwischen AOT und Umweltbundesamt konnte eine Studie erstellt werden die den Stand der Technik repräsentiert. Neben der Unterstützung durch Datenmaterial wurde das Umweltbundesamt durch diverse Firmenbesuche zusätzlich unterstützt.

Kick Off Meeting 2016

Zum Kick-off-Meeting Ende 2016 zur Überarbeitung des BAT Referenz Dokuments ‘Ferrous Metal Processing’, liegt nunmehr der fertiggestellte Bericht vor.

In der Zwischenzeit wurde auch die Anlagenliste für die Datenerhebung konsolidiert, hier sind alle von Österreich vorgeschlagenen Anlagen auch weiterhin inkludiert.

Nach den Kommentaren auf die Erstentwürfe Ende Juni hat das EIPPC Büro nunmehr die Entwürfe zu den Fragebögen zu den Prozessen Warmwalzen, Kaltwalzen, Drahtziehen, kontinuierliche Feuerverzinkung und diskontinuierliche Feuerverzinkung sowie zur zentralen Abwasserreinigung sowie die Entwürfe für die User Manuals fertig gestellt. Die Datensammlung wurde anhand dieser Fragebögen durchgeführt. Bis Ende Jänner 2018 mussten die umfangreichen Fragebögen übermittelt werden.

Draft 1

Im März 2019 wurde der erste Entwurf des BAT Dokuments Ferrous Metals Processing veröffentlicht. Dies war ca. 1 Jahr verspätet zum ursprünglichen Zeitplan. Der österreichische Nationale Arbeitskreis unter der Leitung des Umweltbundesamtes konnte dieses Dokument genau prüfen und Österreich konnte mehrere Kommentare einbringen.

Draft 2

Ein zweiter Draft war für das BAT Ferrous Metals Processing nicht geplant, da sonst der ohnehin schon überschrittene Zeitplan weiter Verzögerungen hervorgerufen hätte. Stattdessen wurden die gesammelten Kommentare zu Draft 1 diskutiert und im März 2020 auch in Österreich besprochen.

Final Meeting

Das Final Meeting war statt dem ursprünglichen Termin im März/April 2020 für Oktober als persönliches Meeting in Sevilla geplant. Dieser Ersatztermin wurde nun wegen der ungünstigen Covid-19-Entwicklung ebenfalls abgesagt. Das EIPPC-Büro hat stattdessen ein Datum festgelegt, an dem entschieden wird, ob die Lage es voraussichtlich zulässt, dass das Final Meeting mit persönlicher Anwesenheit der Technischen Arbeitsgruppe (TWG) im Februar 2021 stattfindet, oder ob es in Form einer Reihe von Online-Besprechungen abgehalten wird.

  • Die Entscheidung über die Abhaltungsform wird am 30. November 2020 gefällt.
  • Der Termin für das persönliche Meeting ist der 1. bis 5. Februar 2021.
  • Die Termine für die Online-Meetings sind im Zeitraum 10. Dezember 2020 bis 5. Februar 2021.

Wir halten sie in unserem Informationsbrief am aktuellen Stand.

Weitere Schritte

Die Datensammlung wurde bis ins Quartal 2 2018 verlängert. Der ursprüngliche Plan zu der weiteren Entwicklung des BAT und BREF Dokuments wurde wie folgt festgehalten:

Mittlerweile hat das EIPPCB-Büro neue Unterlagen zum BREF Ferrous Metals Processing übermittelt, und insbesondere auf Basis der Kommentare vom März 2020 überarbeitete BAT conclusions (bvT-Schlussfolgerungen). Eine neuerliche vierwöchige schriftliche Konsultation mit den Mitgliedern der technischen Arbeitsgruppe soll nunmehr als Vorbereitung für die Diskussionen im Rahmen des Final Meetings und insbesondere für die Identifizierung von wesentlichen Diskussionspunkte dienen, vor allem in Zusammenhang mit der absehbaren Option, dass das Final Meeting web-basiert stattfinden soll. Bis 30. November wird abgeklärt ob das Final Meeting physisch oder virtuell abgehalten wird.

Aktuell werden national die Kommentare von März 2020 aus dem Kreis der Technischen Arbeitsgruppe (TWG) diskutiert. Der nächste nationale Arbeitskreis findet im November 2020 statt. Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an das AOT Büro unter office@arge-ot.at