Blei auf der Kandidatenliste REACH

Bereits seit 27. Juni 2018 ist Blei auf der Kandidatenliste der europäischen Chemikalienagentur gelistet.

Die Aufnahme von Blei-Metall in die REACH-Kandidatenliste ist eine unmittelbare Folge der Einstufung von Blei-Metall als reproduktionstoxisch Kategorie 1A nach CLP-Verordnung . Schon am 1. März 2018 ergab sich hieraus rechtswirksam für Hersteller und Bereitsteller bleihaltiger Gemische eine umfassende Informationspflicht an ihre Kunden. Sicherheitsdatenblätter (SDB) sind seither für Legierungen ab einem Bleigehalt von 0,3 % (m/m) bzw. für Pulver ab einem Bleigehalt von 0,03 % (m/m) bereitzustellen. Die am 27. Juni 2018 zusätzlich erfolgte Aufnahme von Blei-Metall in die REACH Kandidatenliste erweitert den Kreis der Informationspflichtigen nun auch auf Bereitsteller von Erzeugnissen. Im Gegensatz zu Gemischen (Legierungen / Pulver) unterliegen Erzeugnisse (Gussteile, Halbzeuge, Bauteile) jedoch NICHT der Einstufungs- und Kennzeichnungspflicht nach CLP-Verordnung, entsprechend besteht auch keine Verpflichtung zur Verfügbarmachung von SDBs nach der REACHVerordnung! Jedoch besteht eine Informationspflicht entlang der Lieferkette, wenn Halbzeuge oder andere Erzeugnisse aus Kupferlegierungen gefertigt wurden, die mehr als 0,1 % Blei (m/m) enthalten. Geeignete Informations-Tools sind daher vorzubereiten und dem Kunden unaufgefordert mit der Lieferung bereitzustellen.

Informationspflicht gegenüber der ECHA

Sollten Sie Produzent von Erzeugnissen sein oder Erzeugnisse von außerhalb der EU einführen, müssen Sie möglicherweise die ECHA benachrichtigen. Diese Notifizierungspflicht gilt für das Inverkehrbringen solcher Erzeugnisse, wenn Blei in Mengen von mehr als einer Tonne pro Produzent / Importeur pro Jahr vorhanden ist und wenn Blei in diesen Erzeugnissen oberhalb einer Konzentration von 0,1 % (m/m) enthalten ist. Die Notifizierung hat spätestens 6 Monate nach Aufnahme in die Kandidatenliste zu erfolgen.

Informationspflicht gegenüber Geschäftskunden B2B

Geschäftskunden müssen vom Hersteller / Lieferanten unaufgefordert und ausreichend informiert werden, um eine sichere Verwendung des Erzeugnisses unter Berücksichtigung aller Phasen des Lebenszyklus des Erzeugnisses einschließlich der Entsorgung zu ermöglichen. Diese Verpflichtung gilt, so Blei im Werkstoff mit einer Konzentration von 0,1 Gewichts-% (oder mehr) vorhanden ist. Für komplexe Erzeugnisse ist diese Mitteilungspflicht zwingend, sobald eine Komponente des komplexen Erzeugnisses Bleigehalte über 0,1 Gewichts-% aufweist. Entsprechende Informationen könnten beispielsweise in Produktinformationsblättern oder zweckgebundenen Informationsbriefen zusammengefasst sein. Sie müssen zur Verfügung gestellt werden, wenn das Erzeugnis zum ersten Mal nach der Aufnahme in die Kandidatenliste geliefert wird.

Informationspflicht gegenüber Endkonsumenten B2C

Auf Anfragen von Konsumenten / Privatpersonen muss das Unternehmen innerhalb von max. 45 Tagen reagieren und dem Kunden Informationen zur Verfügung stellen.

Weitere Entwicklungen

Ende 2019 starten die Diskussionen welche Stoffen in Anhang XIV REACH aufgenommen werden sollen. Dies wäre die 10. Aufnahmewelle von Stoffen für diesen Anhang. Im Februar 2020 rechnen wir mit dem offiziellen Entwurf zur 10. Aufnahme für diesen Anhang. Im Quartal 3 bzw. Quartal 4 2020 haben die Mitgliedsstaaten die Möglichkeit diesen Entwurf zu kommentieren. Ende 2020 wird die ECHA die Empfehlung zur 10.Aufnahme von Stoffen in Anhang XIV veröffentlichen. Somit ist damit zu rechnen, dass im Jahr 2021 Blei in Anhang XIV aufgenommen wird.

Möglichkeiten für betroffene Unternehmen/Stakeholder

Im März 2020 wird eine 90 tägige öffentliche Konsultation zur Aufnahme von Stoffen in Anhang XIV REACH veröffentlicht werden. Hier gibt es die Möglichkeit bei dem Evaluierungsprozess aktiv teilzunehmen. Wir halten Sie in unseren Aussendungen bzw hier auf der Homepage am aktuellen Stand.

Blei-SVHC Stoff

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Die Nominierung von Blei als SVHC-Stoff („besonders Besorgnis erregender Stoff“) wurde im Februar 2018 durch Schweden bei der ECHA (europäische Chemikalienagentur) eingebracht. Die Einstufung von Blei als SVHC-Stoff würde zu massiven Problemen sowohl bei Legierungen als auch in der Kreislaufwirtschaft führen. Dies gilt ebenso für die weit verbreiteten Stoffe Nickel und Cadmium.

Bei der anschließenden öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission hat die AOT eine Reihe von Argumenten gegen die Aufnahme von Blei in die SVHC-Stoff Kandidatenliste eingebracht.

Es fanden Gespräche zu diesem Problem innerhalb Österreichs statt. Zeitgleich wurde ein Positionspapier zu der Einstufung von Blei als SVHC-Stoff erarbeitet. Die Auswirkungen einer generellen Blei-Beschränkung betreffen ganze Branchen. Mittelfristig ist es in der Folge möglich, dass Stoffe, die auf der Kandidatenliste zu finden sind, für einen Eintrag im REACH Anhang 14 (Stoffe, die hier gelistet werden, sind zulassungspflichtig), empfohlen werden.

Sobald ein Stoff auf die Kandidatenliste aufgenommen wird, ist es erforderlich, bestimmte Verpflichtungen zur Kommunikation in der Lieferkette zu erfüllen (Art. 33, REACH). Nach einem Zeitraum von 6 Monaten sind Verpflichtungen zur Bekanntgabe von speziellen Daten zu erfüllen (REACH Art. 7.2).

Mittlerweile hat auf europäischer Ebene der Prozess zur Einstufung von Blei als SVHC-Stoff stattgefunden, mit dem Ergebnis, dass Blei seit Mitte Juni 2018 nun auf der Liste der besonders Besorgnis erregenden Stoffe zu finden ist.

Mit der Aufnahme von Blei auf diese Liste sind nun Verpflichtungen zur Informationsweitergabe innerhalb der Lieferkette verbindlich zu erfüllen:

  • Jeder Lieferant von metallischem Blei bzw. in einer Legierung muss im Sicherheitsdatenblatt angeben, dass Blei auf der Kandidatenliste der SVHC-Stoffe steht.
  • Jeder Lieferant eines Artikels, welcher einen Stoff gemäß Kriterien nach REACH Artikel 57 bzw. Artikel 59 (1) in einer Konzentration über 0,1 % Gewichtsanteil beinhaltet, muss dem Kunden ausreichende Informationen zum sicheren Umgang mit dem Artikel geben. Zumindest muss der Name des relevanten Stoffes genannt werden.
  • Bei der B2B Kommunikation gilt seit 2008 gemäß REACH Art. 33(1), dass der Lieferant dem Kunden automatisch die o.a. Informationen geben muss. Die Lieferanten dürfen nicht auf die Anfrage ihrer Kunden warten, sondern sind verpflichtet die entsprechenden Informationen automatisch weiter zu geben.

Wir halten Sie in den kommenden Informationsbriefen sowie auf unserer Homepage am aktuellen Stand zu diesem Thema.